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ALLGEMEINE LIEFERBEDINGUNGEN

Unsere Lieferbedingungen

1.    Geltung

Für diesen Verkauf gelten in folgender Rangordnung:

  • Die auf der Vereinbarung geschriebenen Bedingungen.

  • Die auf der Vereinbarung angegebenen Lieferanten und Partnerbedingungen

  • Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen

Entgegenstehende Einkaufsbedingungen werden abgelehnt.

 

2.    Preise

Unsere Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, stets rein netto ab Rampe, und oder Lager. Werden nach Vertragsabschluss öffentliche Abgaben irgendwelcher Art erhöht oder neu eingeführt, erhöhen sich die Transport-, Rohstoff- oder die Produktionskosten aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder behördlicher Anordnungen, oder verändern sonstige Umstände wie Pandemien, oder die Währung wesentlich, die wir nicht zu vertreten haben, die Kalkulation, können wir eine entsprechende Erhöhung des Kaufpreises vornehmen. Frachterhöhung und/oder besondere Frachtkosten irgendwelcher Art trägt der Käufer.

 
3.    Zahlung

Erfüllungsort für die Zahlungen ist unser Geschäftssitz der von uns angegebenen Bank. Die Zahlung gilt als bewirkt, wenn der Betrag unserem Konto spesenfrei gutgeschrieben ist. Zur Aufrechnung, zu Abzügen oder zur Zurückhaltung des Kaufpreises ist der Käufer nur im Hinblick auf rechtskräftig festgestellte und/oder unbestrittene Gegenansprüche berechtigt.

Erfolgt die Zahlung nicht vertragsgemäss, so gerät der Käufer ohne Mahnung in Zahlungsverzug. In diesem Fall sind wir berechtigt, allfällig Zinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

Tritt nach Abschluss des Vertrages eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhätnissen des Käufers ein oder wird uns eine solche bekannt, sind wir berechtigt, vorbehaltlos vom Vertrag zurückzutreten.

 
4.    Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren bleiben unser uneingeschränktes Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreis-, Erstattungs- und Nebenforderungen für die gelieferten Waren sowie auch aller weiter bestehenden und künftig während des Fortbestandes unseres Eigentumsvorbehaltes entstehenden Zahlungsansprüche gegen den Käufer aus den jeweiligen Geschäfts- und Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer.

Unser Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf diejenigen neuen Waren, die unter Verwendung der von uns gelieferten Waren künftig durch deren Be- oder Verarbeitung und/oder durch deren Verbindung oder Vermischung mit anderen Waren entstehen.

 

Bis zum jederzeit bei Zahlungsverzug des Käufers zulässigen Widerruf unsererseits ist der Käufer zur Weiterveräusserung der Waren im Rahmen normalen, ordnungsgemässen Geschäftsverkehrs nicht berechtigt, insbesondere Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen an Dritte sind dem Käufer nicht gestattet.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu informieren, damit wir die Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Schaden.

Ein Widerruf der Verfügungsbefugnisse des Käufers bei Zahlungsverzug hat nicht die Bedeutung oder Wirkung eines Rücktritts vom Vertrag und begründet die Verpflichtung des Käufers, die mit unseren rechten belasteten Waren und Inkassobeträge sofort an uns herauszugeben sowie uns alle Auskünfte über unsere Sicherheiten zu erteilen und uns sämtliche diesbezüglichen Unterlagen auszuhändigen. Kosten für Intervention zur Wahrung unserer rechte sowie zur Geltendmachung gegenüber Käufer und Dritten gehen zu Lasten des Käufers.

 

5.    Sonstiges

Beanstandungen dieses Vertrages müssen sofort erfolgen. Andernfalls gilt der hiermit bestätigte Vertragsinhalt als seitens des Käufers genehmigt. Etwaige Abweichende Bedingungen Anderer oder des Käufers gelten ohne schriftliche Gegenbestätigung durch uns als ausgeschlossen. Massgebend bleibt im Übrigen das in der Schweiz geltende Recht und Gesetz.

Falls nicht anders vereinbart, unterliegen unsere Verträge der örtlichen Gerichtsbarkeit, Gerichtsstand Lenzburg



Bio Expert AG
Seengen, 01.12.2021

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